BECHER UND DIE GEGENWART

VIDEOS

URLAUB UND FREIZEIT

MENSCHEN

LESERBRIEFE

MEIST GELESENE ARTIKEL

NATUR UND UMWELT

WIRTSCHAFT UND ARBEIT

MODE UND LIFESTILE

SOCIAL-BOOKMARKING

Hinzufügen zu: Facebook Hinzufügen zu: Mr. Wong Hinzufügen zu: Webnews Hinzufügen zu: Windows Live Hinzufügen zu: Favoriten.de Hinzufügen zu: Linksilo Hinzufügen zu: Readster Hinzufügen zu: Linkarena Hinzufügen zu: Del.icoi.us Information

Lesermeinung: Gerhard Boegner aus Speyer zum Haushalt 2015: "Haltepunkt-Speyer-Süd einsparen"
Drucken
LESERMEINUNGEN | LESERBRIEFE
Dienstag, den 15. Dezember 2015 um 12:20 Uhr
"Der Haushaltsplan, den Herr Oberbürgermeister Eger vorlegt, enthält so viele Unwägbarkeiten, dass ich die Damen und Herren des Stadtrates nur bitten kann, ihm nicht zuzustimmen. Die Gründe: 1.    Vor einiger Zeit forderte Herr Oberbürgermeister Eger, dass private Bauherren mehr 'bezahlbaren' Wohnbau schaffen sollen. Gleichzeitig will er in seinem Haushaltsplan die Gewerbesteuer von 230 % auf 250 % erhöhen. Diese Erhöhung müssen die Handwerker und diejenigen, die diesen bezahlbaren Wohnraum erstellen sollen, voll an die Auftraggeber weitergeben. Das kann doch nicht funktionieren. 2.    Ich erinnere an den Haltepunkt Süd. Bis heute liegt keine Garantie der Deutschen Bahn vor, welche Kosten jetzt und in Zukunft auf die Stadt Speyer zukommen werden.

Ich zitiere Herrn Werner Schreiber, Geschäftsführer der VRN: „Egal, welche Zahlen genannt werden, sie sind nicht endgültig. Die bisherigen Kosten basieren auf Schätzungen, das kann sich bei einer Verfeinerung der Pläne steigern“. Ein Sprung ins Ungewisse. Unverantwortlich!
3.    Niemand weiß, was im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsproblem kostenmäßig auf die Stadt Speyer zukommt. Es sind zwar gewisse Rückstellungen im Haushaltsplan gebildet. Ob die ausreichen, bezweifle ich.
Fazit: Es müssen Einsparungen vorgenommen werden. Das ist u. a. dadurch möglich, das Vorhaben „Haltepunkt“ zu streichen oder zumindest so lange zurückzustellen, bis Klarheit darüber besteht, wieviel Geld im Jahr 2016 die Stadt Speyer tatsächlich an Gesamtkosten aufwenden muss.
Schließlich möchte ich noch einmal meinen Respekt bekunden vor der SPD-Fraktion, der SWG und all denen, die den Haltepunkt-Speyer-Süd ablehnen, in der Erkenntnis , dass sich manche Dinge nicht finanzieren lassen, ohne weitere Kreditaufnahmen, die die unangenehme Eigenschaft haben, irgendwann zurückbezahlt werden zu müssen. Wovon bitte?"

Hinweis: Die in Leserbriefen geäußerten Meinungen decken sich nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion. Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe zu kürzen.

 

 

 

Kommentare können erst nach einer Anmeldung auf unserer Seite abgegeben werden.
Neue Einträge werden erst nach Freischaltung sichtbar.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Ich akzeptiere Cookies von dieser Seite.