BECHER UND DIE GEGENWART

VIDEOS

URLAUB UND FREIZEIT

MENSCHEN

LESERBRIEFE

JUGENDMAGAZIN

MEIST GELESENE ARTIKEL

NATUR UND UMWELT

WIRTSCHAFT UND ARBEIT

MODE UND LIFESTILE

SOCIAL-BOOKMARKING

Hinzufügen zu: Facebook Hinzufügen zu: Mr. Wong Hinzufügen zu: Webnews Hinzufügen zu: Windows Live Hinzufügen zu: Favoriten.de Hinzufügen zu: Linksilo Hinzufügen zu: Readster Hinzufügen zu: Linkarena Hinzufügen zu: Del.icoi.us Information

AKTUELLE MELDUNGEN

In seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag hatte der Speyerer Stadtrat eine lange Tagesordnung abzuarbeiten. Bei den za...
Das Landesamt für Umwelt (LfU) hat am Speyerlachsee (er gehört zu den Binsfeldgewässern) ein vermehrtes Vorkommen der Bl...
Bereits vor etwa einem Jahr war der AV 03 Speyer, fünffacher Deutscher Mannschaftsmeister im Gewichtheben, mit der Idee ...
"Alle demokratischen Kräfte einbinden: Eger-Stellungnahme zu SPD-Kritik
Drucken
SPEYER | Speyer heute
Mittwoch, den 14. Februar 2018 um 14:23 Uhr
Mit einer Stellungnahme greift Oberbürgermeister Hansjörg Eger erneut in die Diskussion um die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auf dem Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne ein und fordert die SPD zur Mäßigung und Zusammenarbeit auf. Der Oberbürgermeister warnt vor einer Instrumentalisierung des Themas im beginnenden OB-Wahlkampf und verweist auf die Sachlage: Die vom Ministerrat der Landesregierung geplante Erstaufnahmeeinrichtung sei längst beschlossenes Faktum.

Die Einrichtung diene dem Ziel, schutzsuchenden Menschen, die aus den Kriegsgebieten dieser Erde geflohen sind, in Deutschland eine angemessene Erstaufnahme zu ermöglichen. Er sehe keinen Sinn darin, diese Entscheidung der Landesregierung jetzt nach dem St. Florians-Prinzip („Nicht vor unserer Haustür“ ) zurückzuweisen. Als perfide empfinde er deshalb auch den Versuch von OB-Kandidatin Stefanie Seiler dieses Thema für den beginnenden OB-Wahlkampf zu nutzen. Ziel müsse vielmehr sein, die gesetzte Herausforderung anzunehmen und für die Speyerer und die Bewohner der Einrichtung Rahmenbedingungen für ein konfliktfreies Miteinander zu schaffen.
„Für mich kommt es jetzt darauf an, alle demokratischen Kräfte einzubinden und gemeinsam Antworten auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger finden. Die lokalen Netzwerke dafür sind vorhanden, man muss sie nur nutzen: Es gibt eine verwaltungsinterne Steuerungsgruppe Asyl unter der Leitung von Bürgermeisterin Monika Kabs und Beigeordneter Stefanie Seiler; es gibt eine zentrale Koordinierungsstelle Asyl, die als Stabsstelle direkt Frau Seiler zugeordnet ist, und es gibt einen stadtweiten Steuerungskreis Asyl unter Mitwirkung der freien Träger, der Polizei und der ehrenamtlichen Initiativen. Aber diese Netzwerkarbeit sei nun mal nur in einem engen Zusammenwirken mit den Betreibern der AfA und der Landesregierung möglich. Eine ausschließlich lokale Diskussion werde schnell in einer Sackgasse münden. „Wichtig ist mir dabei auch, dass wir gemeinsam der populistischen Hetze entgegentreten, die in der Infoveranstaltung zur AfA erkennbar wurde. Die Menschen in Speyer erwarten konkrete Vorschläge von uns, keine wahltaktischen Manöver und Schuldzuweisungen“. Egers Stellungnahme schließt mit dem Appell an alle Bürgerinnen und Bürger  der Stadt: „Lasst uns in dieser Frage gemeinsam, ideologiefrei, lösungsorientiert und ohne Wahlkampfgetöse  handeln. Das wird unserer Stadt am meisten nutzen!“

 

Kommentare können erst nach einer Anmeldung auf unserer Seite abgegeben werden.
Neue Einträge werden erst nach Freischaltung sichtbar.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Ich akzeptiere Cookies von dieser Seite.